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Asbecks SPD-Vorsitzender Gerd Vollmerhaus (links) gemeinsam mit Hubertus Kramer (Mitte) beim Vortrag „NRW acht Monate vor der Landtagswahl“ im „Alt Asbeck“

„Höchste Beschäftigtenzahl in der Geschichte unseres Landes“

Gevelsberg. „Wir haben in NRW die höchste Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse in der Geschichte unseres Landes. Allein seit Übernahme der Regierungsverantwortung durch SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2010 sind 650.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Das ist eigentlich der schönste Erfolg dieser Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.“ Mit diesen Worten eröffnete der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hubertus Kramer acht Monate vor der Landtagswahl am 14. Mai 2017 seine Leistungsbilanz sozialdemokratisch geführter Regierungspolitik beim SPD-Ortsverein Asbeck. Die hohe Beschäftigungszahl sei auch ein Beweis für die robuste Verfassung, in der sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft aktuell befinde.

Für diese erfreuliche Situation stünden in NRW aber auch andere Parameter: NRW sei in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge zur europäischen Wirtschaftsmetropole gekürt worden. Und nicht zuletzt die höchsten Investitionen ausländischer Unternehmen in ganz Deutschland bewiesen die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Bei seinen regelmäßigen Besuchen in heimischen Unternehmen höre er sehr genau zu, wo der Schuh drückt. Zentrale Gesprächsthemen seien dann vor allem der Flächenmangel und teilweise Probleme auf dem Fachkräfte-Markt, nicht aber Themen der Landespolitik.

Eine Voraussetzung für erfolgreiches Wirtschaften in NRW seien gute Bedingungen bei der Infrastruktur. Als zukunftsweisenden Schritt nannte Hubertus Kramer hier den „Bundesverkehrswegeplan 2030“, aus dem NRW ganz erheblichen Anteil erhalte. Allein im Jahr 2016 könnten hieraus insgesamt 1,1 Milliarden Euro in die Straßeninfrastruktur in NRW investiert werden. Bis zum Jahr 2030 stünden für den Neu- und Ausbau unserer Straßen 13,7 Milliarden zusätzlich zur Verfügung. Immer größere Bedeutung bei der Infrastruktur erhalte auch der Breitbandausbau. Mit 76 Prozent Breitbandversorgung mit einem Download-Volumen von mindestens 50 Mbit/s liege NRW unter allen Flächenländern in Deutschland auf Platz eins.

Wermutstropfen auf dem Arbeitsmarkt in NRW bleibe die hohe Zahl von derzeit rund 300.000 Langzeitarbeitslosen. Hier kämpften sozialdemokratische Abgeordnete in Land und Bund mit den Gewerkschaften derzeit für einen „sozialen Arbeitsmarkt“ mit unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen, der mit Bundesmitteln und eingesparten Mitteln der Agentur für Arbeit finanziert werden sollte. „Denn es ist sinnvoller, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.“

Asbecks SPD-Vorsitzender Gerd Vollmerhaus dankte zum Abschluss des Abends Hubertus Kramer und forderte die Asbecker Sozialdemokraten auf, im Landtagswahlkampf 2017 ihren Anteil zum Erfolg der sozialdemokratisch geführten Landesregierung unter Hannelore Kraft zu leisten.

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